Neustrukturierung des deutschen Akkreditierungswesens

Hannover. Die Projektgruppe begleitet für Niedersachsen ressortübergreifend die durch
europarechtliche Vorgaben bedingte Umgestaltung des Akkreditierungswesens in Deutschland
und die damit verbundenen Zuständigkeitsverschiebungen bei den Vollzugsaufgaben.

Die Aufgaben der nationalen Akkreditierungsstelle gemäß europarechtlichen Vorgaben und dem
inzwischen in Kraft getretenen Akkreditierungsstellengesetz des Bundes weisen eine Reihe von
Schnittstellen zu Länderbehörden auf, insbesondere zu den Anerkennungsstellen in den Bereichen
Medizinprodukte, Gendiagnostika, Sicherheitstechnik, Umweltschutz, Bauprodukte, Verkehrstechnik,
Verfahren des Eichrechts sowie Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz einschließlich
Lebensmittelsicherheit. Mit der Projektgruppenarbeit wurden und werden die sich den Ländern
bietenden Einflussmöglichkeiten zur Wahrung ihrer Kompetenzen von den niedersächsischen Ressorts
in abgestimmter Weise genutzt.

Das im Sommer dieses Jahres verkündete Akkreditierungsstellengesetz gibt lediglich einen Rahmen
vor. Mit weiteren, noch ausstehenden untergesetzlichen Regelungen werden Zuständigkeitsveränderungen
bei den Vollzugsaufgaben in Niedersachsen erwartet. Die Projektgruppe wird daher bis September 2010
ihre Arbeit unter dem Vorsitz des Leiters der staatlichen Akkreditierungsstelle im ML fortsetzen.