Nds. Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Niedersachen klar Logo

Bürgerbroschüre

Grenzüberschreitende Beteiligung und Rechtsschutz bei Planungs- und Bauvorhaben in Deutschland und den Niederlanden


Der Lärm eines Industriebetriebes oder die von einem Tiermastbetrieb ausgehenden Gerüche machen naturgemäß an territorialen Grenzen keinen Halt. Gleiches gilt für die optischen Auswirkungen einer riesigen Windenergieanlage oder die Änderung von Verkehrsflüssen durch den Bau einer neuen Straße oder eines Einkaufszentrums. Mit anderen Worten: Die Existenz oder der Betrieb von Anlagen in Grenzbereich Deutschland/Niederlande kann nicht nur die Bürger und Umwelt im eigenen Land belasten, sondern auch entsprechende Auswirkungen im Nachbarland haben.

Die daran anknüpfenden Fragen sind komplex und vielschichtig: Welche Verfahren sind abzuarbeiten, um eine derartige Anlage bauen und betreiben zu dürfen? Wie erfahre ich als Bürger von diesen Verfahren und wie kann ich mich in sie einbringen? Welche Klagemöglichkeiten eröffnen sich, wenn ich mit dem Ergebnis der Verfahren nicht einverstanden bin? Wann kann ich mich beteiligen oder Rechtsschutz geltend machen?

Mit der „Bürgerbroschüre zur grenzüberschreitenden Beteiligung und zum Rechtsschutz bei Planungs- und Bauvorhaben in Deutschland und den Niederlanden” soll ein wenig Licht in das rechtliche Dunkel gebracht werden, indem zunächst einige grundlegende Begrifflichkeiten erläutert und sodann die wesentlichen Verfahren dargestellt werden. Aufgrund der Komplexität und der Vielschichtigkeit der Fragestellungen, können diese Informationen eine behördliche oder rechtsanwaltliche Beratung im Einzelfall allerdings nicht ersetzen.

 



Weitere Informationen:

Eine Vielzahl von detaillierten Informationen über die Raumordnung und Landesplanung in Niedersachsen sowie über die Deutsch-Niederländische Raumordnungskommission Unterkommission Nord erhalten Sie auf dieser Homepage.

Eine Linksammlung externer Seiten zum deutschen und niederländischen Recht bietet Ihnen darüber hinaus allgemeine Informationen zum Thema.

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln