Regionalkonferenzen zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans

Regionalkonferenzen zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans

Landesregierung informiert in Regionalkonferenzen über die Projektanmeldungen

Hannover. Im Jahr 2015 soll der neue Bundesverkehrswegeplan verabschiedet werden. Ab nächstem Frühsommer können die Bundesländer ihre Listen mit Projektvorschlägen für den Bereich „Straße“ nach Berlin melden. Im Vorfeld dieser Projektanmeldungen führt die Landesregierung jetzt vier Regionalkonferenzen durch, um über die Projektvorschläge zu informieren und Hinweise zu diesen Projekten sowie weiteren denkbaren Vorschlägen aufzunehmen.

Diese Regionalkonferenzen, zu denen die oberste Raumordnungsbehörde (ML) die Vertreter von Gemeinden, Landkreisen, Polizeibehörden und Kammern eingeladen hat, finden am 8.10. in Hannover, am 9.10. in Oldenburg, am 10.10. in Lüneburg und am 11.10. in Braunschweig statt. An den Veranstaltungen können auch Vertreter weiterer Träger öffentlicher Belange und Verbände teilnehmen. Die Vorträge und Protokolle der Regionalkonferenzen werden ebenso wie die fortgeschriebene Projektliste anschließend ins Internet eingestellt, damit sich auch die Öffentlichkeit über den Planungsstand informieren und beteiligen kann (http://www.strassenbau.niedersachsen.de).

Zum Hintergrund:

Das Niedersächsische Kabinett hat sich im August 2012 mit der vorläufigen Liste der Straßenbauprojekte für die Meldung zum Bundesverkehrswegeplan befasst und mit der Einstellung der vorläufigen Liste in das Internet ein transparentes Anmeldeverfahren eingeleitet. Das Verfahren wird vom niedersächsischen Verkehrsministerium (MW) mit seinen Fachstellen der Straßenbauverwaltung und vom Landesentwicklungsministerium (ML) mit seinen obersten Landesplanungsstellen begleitet. Im Internet sind die Planungs- und Entscheidungsschritte für jedermann einsehbar (http://www.strassenbau.niedersachsen.de). Fragen und Stellungnahmen können an die regionalen Geschäftsbereiche der Straßenbauverwaltung gerichtet werden.

Die nun stattfindenden Regionalkonferenzen sind nur ein Baustein des Verfahrens zur Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans. Auch das zuständige Bundesverkehrsministerium wird im Rahmen der Planerstellung seinerseits alle berührten Stellen, Verbände und die Öffentlichkeit beteiligen und den Planentwurf zur Konsultation stellen.