Zuwendungsbescheide für Wettbewerbsteilnehmer

HANNOVER. Erfreut zeigte sich Minister Hans-Heinrich Ehlen, dass es gelungen ist, kurzfristig mit allen Gewinnern des 1. Wettbewerbs "Mehr Breitband für’s Land" die angekündigten Gespräche zu den Details der Förderung zu führen.

"Die Landkreise und Gemeinden haben die Angebote intensiv genutzt, sich über den weiteren Ablauf des Verfahrens zu informieren", zeigte sich Ehlen zufrieden.

Nachdem die 12 Gewinner des 1. Wettbewerbs vor wenigen Wochen bekannt gegeben worden waren, muss nun die weitere Umsetzung folgen.

Dazu überreichte Minister Ehlen heute die Zuwendungsbescheide zur Förderung der Breitbandversorgung den Vertretern der folgenden Landkreise und Gemeinden:

• Landkreis Harburg
• Gemeinde Bokensdorf
• Landkreis Rotenburg-Wümme
• Samtgemeinde Papenteich
• Landkreis Cloppenburg
• Landkreis Celle
• Landkreis Vechta
• Gemeinden Stuhr und Weyhe
• Samtgemeinde Harsefeld
• Landkreis Oldenburg
• Landkreis Osterholz
• Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Die vor dem Einreichen des Wettbewerbsbeitrags durchgeführten Interessenbekundungsverfahren dienten zur Ermittlung des voraussichtlichen Zuschussbedarfs und der Darstellung des Vorhabens.

Mit den Mittelbewilligungen erhalten die Kommunen nun die Sicherheit, die notwendige technologie- und anbieterneutrale öffentliche Ausschreibung zu veranlassen, um die "weißen Flecken" zu erschließen.

Damit werden die Anforderungen der Europäischen Kommission erfüllt, die sie im Genehmigungsverfahren gegenüber dem Land Niedersachsen festgelegt hatte.

Minister Ehlen betonte: " Der Weg bis hierher war nicht immer einfach für alle Beteiligten, aber jetzt ist die Umsetzung greifbar nah."

Auf die Ausschreibung können die Telekommunikationsunternehmen oder andere Infrastrukturhersteller Angebote abgeben. Nach der Auswahl des Anbieters beginnt der Ausbau. Er muss bis spätestens zum 31.12.2011 abgeschlossen sein, da die Mittel des Konjunkturpaktes II nur bis zu diesem Zeitpunkt zur Verfügung stehen.

Hans-Heinrich Ehlen zeigte sich anschließend zuversichtlich: "Hier ziehen alle Beteiligten an einem Strang, um eine zuverlässige, erschwingliche und hochwertige Breitbandinfrastruktur für den ländlichen Raum zu schaffen. Die Wettbewerbsfähigkeit, aber auch die Lebensqualität werden damit nachhaltig gestärkt."