Ministerin Staudte reist zu Gesprächen nach Brüssel

Hannover/Brüssel. Wie können die wirtschaftlichen Auswirkungen für die von Sperrmaßnahmen betroffenen Betriebe bei einem möglichen neuen ASP-Ausbruch in Niedersachsen abgefedert werden? An welchen Stellschrauben kann die Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik verbessert und eine Verwaltungsvereinfachung erreicht werden? Und welche Chancen bieten alternative Proteine für den Übergang zu einer nachhaltigeren Landwirtschaft? Diese und weitere Fragen stehen im Mittelpunkt einer Delegationsreise von Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte von Dienstag, 19., bis Donnerstag, 21. März, nach Brüssel.

Über die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) und mögliche Erleichterungen durch Änderungen im EU-Tiergesundheitsrecht möchte die Ministerin mit der EU-Kommission sprechen. An dem Gespräch werden unter anderem auch Vertreterinnen und Vertreter des Bundeslandwirtschaftsministeriums, der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU sowie von landwirtschaftlichen Interessensverbänden, dem Landkreis Emsland und der niedersächsischen Tierseuchenkasse teilnehmen. Ministerin Staudte wird der Kommission ein mit den Interessensverbänden erarbeitetes Positionspapier mit Vorschlägen für Erleichterungen im Fall von ASP-Ausbrüchen durch Änderungen im EU-Tiergesundheitsrecht überreichen. Ebenfalls mit der Europäischen Kommission spricht die Ministerin über die Notwendigkeit einer wirksamen Verwaltungsvereinfachung und die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik. Unter dem Motto „Nachhaltige und innovative Lebensmittel: EU-Novel Food-Verordnung auf dem Prüfstand“ diskutiert Ministerin Miriam Staudte gemeinsam mit Wirtschafts-Staatssekretär Frank Doods mit den Gästen, welche Chancen pflanzenbasierte Proteine und neuartige Technologien wie die zelluläre Landwirtschaft bieten. Besonderes Augenmerk legt die Veranstaltung auf die so genannte Novel-Food-Verordnung der Europäischen Union und die Frage: Wie kann die Lebensmittelsicherheit garantiert werden, ohne den Innovationgeist auszubremsen?

Die geplanten Termine im Einzelnen:

• Gespräch mit Direktor Michael Niejahr, Generaldirektion AGRI der Europäischen Kommission (Verwaltungsvereinfachung und die Zukunft der GAP ab 2028)

• Fachgespräch mit Direktor Bernard Van Goethem, Generaldirektion SANTE der Europäischen Kommission (Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) -Erleichterungen durch Änderungen im EU-Tiergesundheitsrecht)
• Veranstaltung „Nachhaltige und innovative Lebensmittel: EU-Novel Food-Verordnung auf dem Prüfstand“, Vertretung des Landes Niedersachsen bei der EU

• Agrar- und Ernährungspolitischer Abend, Vertretung des Landes Niedersachsen bei der EU