„Die Ausbreitung der ASP gemeinsam verhindern!“

Hannover/Weiskirchen. Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) standen im Mittelpunkt der Agrarministerkonferenz (AMK) im saarländischen Weiskirchen. Die AMK war sich einig, dass die ASP-Bekämpfung eine Aufgabe von nationaler Bedeutung darstellt, auf deren Wahrnehmung sich Bund und Länder seit Jahren akribisch vorbereitet haben. Die Ministerinnen, Minister sowie die Senatorin und Senatoren betonten das breite Maßnahmenbündel, das zum Einsatz kommen müsse. Eine wichtige Maßnahme ist die Errichtung von Wildschutzzäunen, die dem Schutz vor einem Eintrag der ASP durch infizierte Wildschweine dienen. Mehrere Länder signalisierten ihre Bereitschaft, sich an der Finanzierung dieser Zäune zu beteiligen. Dazu sagt Niedersachsens Agrarstaatssekretär Prof. Dr. Ludwig Theuvsen: „Die Ausbreitung der ASP können wir nur verhindern, wenn Bund und Länder jetzt an einem Strang ziehen. Die heutigen Beschlüsse sind eine gute Grundlage für diese schwierige, gemeinsame Aufgabe!“ Der Agrarstaatssekretär machte in diesem Zusammenhang noch einmal deutlich, dass Niedersachsen auf die ASP gut vorbereitet ist und diverse Maßnahmen umgesetzt habe. Dazu gehören unter anderem die Sensibilisierung von Schweinehaltern, Jägern, Viehhändlern und Transportunternehmen, die intensivere Bejagung von Wildschweinen sowie die regelmäßige Durchführung regionaler und landesweiter Übungen.

Ein weiteres Thema der AMK war die Flexibilisierung der Mittelbewirtschaftung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)“. Auf Antrag Niedersachsens fordern die Ressortchefs den Bund auf, entsprechende rechtliche Voraussetzungen zu schaffen. Der Hintergrund: Durch die Corona-Pandemie können viele geförderte Projekte nur mit erheblicher Verzögerung umgesetzt werden. Die Zuwendungsempfänger geraten dann unverschuldet in Verzug und können die Vorhaben nicht im vorgegebenen Rahmen umsetzen. Damit diese Mittel nicht verfallen und die Projekte der Kommunen, Vereine und Landwirte später gefördert und umgesetzt werden können, soll der Bund die Voraussetzungen zügig flexibler gestalten. Dies ist auch deshalb wichtig, damit finanzschwache Kommunen nicht noch tiefer in die Verschuldung geraten.

Auf Antrag Niedersachsens soll außerdem der Tierschutz beim Online-Handel mit Heimtieren verbessert werden. Die Ressortchefinnen und -chefs fordern den Bund unter anderem auf, Online-Portale gesetzlich zu verpflichten, die Verkäufer vorab zu kontrollieren. Außerdem soll „TRACES“ dringend verbessert werden. Bei TRACES handelt es sich um ein Datenbanksystem, mit dem der gesamte Tierverkehr innerhalb der EU sowie aus der und in die EU erfasst wird. So soll künftig gegen Scheinadressen vorgegangen werden, mit denen der tatsächliche Haltungsort der Tiere oft verschleiert wird. Agrarstaatssekretär Ludwig Theuvsen: „Wir Menschen habe eine besondere Verantwortung für das Tier als Mitgeschöpf. Das gilt im wirklichen Leben genauso wie in der digitalen Welt!“