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Cross Compliance

Bekanntlich ist die Gewährung der Direktzahlungen mit der Einhaltung der sogenannten anderweitigen Verpflichtungen (Cross Compliance) verbunden. Werden diese nicht eingehalten, so führt das zu Kürzungen der Direktzahlungen. Dieses gilt auch für bestimmte flächenbezogene Maßnahmen und Tierschutzmaßnahmen der 2. Säule.

Die aktuelle Informationsbroschüre für Cross Compliance enthält wichtige Hinweise für Betriebe, die EU-Direktzahlungen und/oder Zahlungen für bestimmte Maßnahmen der 2. Säule beantragen. Diese steht in der rechten Spalte zum Download zur Verfügung.

Die Informationsbroschüre 2021 ist auch auf der Homepage des SLA unter

http://www.sla.niedersachsen.de/agrarfoerderung/antragstellung/formulare/andi-downloads eingestellt.

Daneben werden verschiedene Beiträge zu aktuellen Themen aus dem Bereich Cross Compliance in der „Land & Forst“ veröffentlicht.

Wichtige Hinweise:

Die Regelungen der Nitratrichtlinie werden in Deutschland durch das Düngegesetz, die Düngeverordnung in der Änderungsverordnung vom 28.04.2020, die am 01.05.2020 in Kraft getreten ist und die Verordnung des Bundes über Anforderungen an Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle, Festmist, Silagesickersäften (JGS-Anlagen) (AwSV) umgesetzt. Darüber hinaus sind zusätzliche Anforderungen (§ 13a DüV) in nitratsensiblen und eutrophierten Gebieten gem. niedersächsischer Verordnung über düngerechtliche Anforderungen zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat und Phosphat (NDüngGewNPVO) sowie der Bremischen Verordnung (BremLDüV) in jeweils geltender Fassung zu beachten.

Seit dem 1. Januar 2021 bis zum Inkrafttreten der neugefassten NDüngGewNPVO gilt in Niedersachsen aufgrund bundesrechtlicher Vorschriften der Düngeverordnung für die nitratsensiblen Gebiete eine sogenannte „Auffangregelung“.

Die Lage der betroffenen Gebiete in der Auffangkulisse und der Gebietskulisse 2019 ist unter dem Link https://sla.niedersachsen.de/landentwicklung/LEA/ einsehbar.

Bei Flächen, die in anderen Bundesländern liegen, ist zu bedenken, dass dort andere landesrechtliche Regelungen für die Sondergebiete gelten können und dies z. T. auch schon seit Beginn 2019.

Festzuhalten bleibt, dass es geboten ist, sich umfassend zu informieren und das gilt auch für mögliche Änderungen im Laufe des Jahres. Nähere Informationen zu den Auswirkungen der zum 01.05.2020 geänderten Düngeverordnung sind unter nachfolgenden Links nachzulesen:

https://www.lwk-niedersachsen.de/index.cfm/portal/96/nav/2207/article/35555.html

https://www.lwk-niedersachsen.de/index.cfm/portal/duengebehoerde/nav/2207/article/36865.html

https://www.bmel.de/SharedDocs/Meldungen/DE/Presse/2020/200526-duengeverordnung-crosscompliance. html

Hinsichtlich der tierschutzrechtlichen Regelungen ist zu beachten, dass mit den Änderungen der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung vom 29.01.2021 (BGBl. I S. 142 und 146) die Vorgaben u. a. zu den Böden bei Kälberhaltung, dem Beschäftigungsmaterial für Schweine, der Beschränkung von Aggressionen in der Gruppe für Schweine und dem Tier-Fressplatz- Verhältnis für Schweine ko nkretisiert wurden.

Im Bereich der Vorgaben zur Tierkennzeichnung und –registrierung (GAB 6 bis 8) wird es im Jahr 2021 voraussichtlich Änderungen bei den Regelungen zur Kennzeichnung und Registrierung von Rindern, Schafen und Ziegen sowie von Schweinen geben. Es wird empfohlen, diesbezüglich die Fachpresse zu verfolgen.

Informantionsbroschüre Cross Compliance

 Cross Compliance 2021

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