Statement von Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast zur aktuellen Situation der schweinehaltenden Betriebe

Die aktuelle Situation der schweinehaltenden Betriebe wurde in einer Konferenz zwischen Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und den Ländern diskutiert.

Dazu Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast:

„Wir sind in Niedersachsen laufend im Gespräch mit der Branche. Es muss alles dafür getan werden, den Schweinestau abzubauen, damit sich das Tierschutzproblem in den Ställen nicht weiter entwickelt. Deshalb sind wir in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium, um eine Flexibilisierung in den Schlachthöfen zu realisieren. Unter unserer Federführung entsteht eine Richtlinie für ein Ampelsystem, damit der Betrieb bei einem Corona-Infektionsgeschehen in einem Schlachthof aufrechterhalten werden kann.“

Hintergrund:
Das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium (ML) ist mit dem Gesundheitsministerium in enger Abstimmung, welche weiteren Möglichkeiten der Flexibilisierung noch realisierbar sind, um Corona bedingte Engpässe bei der Schlachtung und Zerlegung und damit ein sich ständig verschärfendes Tierschutzproblem zu verhindern. Dazu gehört angesichts der von etlichen Schlachtbetrieben regelmäßig, z. T. täglich durchgeführten Testung aller Betriebsangehöriger auch die Klärung, ob diese lückenlose Testung bei der Rückkehr von Betriebsangehörigen aus der Quarantäne oder aus anderen Ländern fristverkürzend Berücksichtigung finden kann.

Ergänzend wurde eine Arbeitsgruppe unter Federführung des ML eingerichtet.

Diese Arbeitsgruppe soll eine landesweite Handreichung bzw. Hilfestellung für die zuständigen Gesundheitsämter erstellen, um bei der Entscheidung zu helfen ob:

• der Betrieb bei einem Corona-Infektionsgeschehen in einem Schlachthof aufrechterhalten werden kann,
• der Betrieb unter Auflagen mit verminderter Kapazität allenfalls eingeschränkt noch möglich ist oder
• der Betrieb komplett heruntergefahren werden muss.