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Raumordnung und Landesplanung aktuell


Änderung von Verwaltungsvorschriften

Das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat mit Runderlassen (RdErl. d. ML) vom 2. 5. 2018 die bestehenden Verwaltungsvorschriften zum Niedersächsischen Raumordnungsgesetz (NROG) und zum Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG) mit Wirkung vom 1. 6. 2018 geändert. Es handelt sich um Änderungen der Verwaltungsvorschriften

  • zur Genehmigung Regionaler Raumordnungsprogramme (RROP) und Ausübung der Rechtsaufsicht nach dem NROG sowie dem ROG (RdErl. d. ML v. 11. 8. 2015)
  • zum ROG und zum NROG für die Durchführung von Zielabweichungsverfahren (RdErl. d. ML v. 5. 4. 2017) und
  • zum ROG und zum NROG für die Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen (RdErl. d. ML v. 5. 4. 2017).

Sie finden die Änderungen im Niedersächsischen Ministerialblatt Nr. 19/2018 vom 30. 5. 2018 (S. 446 ff), das über die Internetseite "Gesetze, Verordnungen und sonstige Vorschriften" der Niedersächsischen Landesregierung aufrufbar ist.

In Kürze werden im Vorschrifteninformationssystem des Landes Niedersachsen (VORIS) auch jeweils konsolidierte Gesamtfassungen der drei Verwaltungsvorschriften zur Verfügung stehen.

Änderung des Niedersächsischen Raumordnungsgesetzes
Das Niedersächsische Raumordnungsgesetz (NROG) wurde durch Gesetz vom 25. September 2017 (Nds. GVBl. S. 352) geändert und damit an Änderungen im Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG) angepasst. Die Änderungen des NROG treten zeitgleich mit den Änderungen des ROG am 29. November 2017 in Kraft. Zu diesem Zeitpunkt bereits eingeleitete Verfahren zur Aufstellung oder Änderung von Raumordnungsplänen und Raumordnungsverfahren können entweder noch nach alter oder nach neuer Rechtslage zu Ende geführt werden. Inzwischen wurde das NROG in der Fassung vom 6. Dezember 2017 neu bekannt gemacht.

Weitere Informationen finden Sie hier

Neubekanntmachung der LROP-Verordnung vom 6. Oktober 2017
Die Neubekanntmachung der Verordnung über das Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen ist am 6. Oktober 2017 in der Fassung vom 26. September 2017 im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (Nds. GVBl. Nr. 20/2017, S. 378) veröffentlicht worden.

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Arbeitshilfe Einzelhandel erschienen
Im Zusammenhang mit der Anfang 2017 vom Kabinett beschlossenen LROP-Änderungsverordnung hat das ML eine Arbeitshilfe zur Anwendung der LROP-Regelungen zur Steuerung von Einzelhandelsgroßprojekten erarbeitet. Die Arbeitshilfe soll als rechtlich unverbindliches Dokument vertiefte Erläuterungen zur Anwendung der LROP-Festlegungen und ggf. der dazu ergangenen Rechtsprechung enthalten und so die LROP-Begründung ergänzen.

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Fachinformationssystem Raumordnung (FIS-RO)

Das neue Informationsangebot der niedersächsischen Raumordnung eröffnet die Möglichkeit, über das Internet auf aktuelle geographische Informationen mit raumplanerischem Bezug zuzugreifen. FIS-RO befindet sich derzeit in der Pilotphase und wird ständig erweitert.
Näheres zum Fachinformationssystem Raumordnung FIS-RO

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