Nds. Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz klar

ELER 2014-2020 Überblick und Prioritäten

Einblick in die neue Förderperiode


Hof in Listringen, südlich von Hildesheim  
Hof in Listringen, südlich von Hildesheim
 

ELER 2014 - 2020 - Administrativer Rechtsrahmen

Auch für die Jahre 2014-2020 wird es in Niedersachsen und Bremen ein gemeinsames Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums geben. Diese Förderung beruht auf dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER).

Für die kommende Förderperiode hat die EU erstmals einen gemeinsamen, übergreifenden, rechtlichen und strategischen Rahmen vorgelegt. Mit dieser VO 1303/2013 GSR-Verordnung - Gemeinsame Regeln für Struktur und Investitionsfonds ( auch "ESI-Verordnung" oder „Allgemeine Verordnung" genannt) verfolgt die EU das Ziel einer besser abgestimmten und einheitlicheren Inanspruchnahme ihrer Fonds. Dazu zählen der ELER-Fonds sowie der Fonds für Regionalentwicklung (EFRE), der Europäische Sozialfonds (ESF), der Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) und der für Deutschland nicht relevante Kohäsionsfonds (KF).

Durch die ESI-Verordnung werden gemeinsam die Ziele der Strategie "Europa 2020" verfolgt. Der Ansatz des koordinierten Mitteleinsatzes aus den ESI-Fonds wird durch die zwischen Kommission und jeweiligem Mitgliedstaat zu schließenden Partnerschaftsverträge weiter ausgestaltet. Im Partnerschaftsvertrag werden die wichtigsten länderspezifischen Herausforderungen sowie die daraus für den Mitgliedstaat abgeleitete Strategie dargelegt.

Die Förderung aus dem ELER-Fonds ist ein integrales Element der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU und repräsentiert die sog. zweite Säule der GAP. Zwischen der zweiten Säule der GAP und der ersten Säule (Direktzahlungen und Marktordnung) bestehen enge Wechselwirkungen und rechtliche Verflechtungen.

Ende 2013 wurde die Verordnung 1305/2013 ELER VO veröffentlicht. Konkretisierungen der ELER VO, die sogenannten delegierten Rechtsakte sowie die Durchführungs-VO, liegen als erste Entwürfe der Verwaltungsbehörde vor.

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ELER 2014 - 2020 - Inhalte

Die von der Europäischen Kommission im Jahre 2010 vorgestellte Strategie „Europa 2020" steht für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum und soll dazu dienen, die Wachstums- und Beschäftigungsschwäche in Europa zu überwinden.

Im ELER werden die geplanten Interventionen der EU systematisch mit den Zielen der „Europa 2020-Strategie" verknüpft und in Artikel 4 dargestellt:

a) Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft,

b) Gewährleistung der nachhaltigen Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und Klimaschutz,

c) Erreichung einer ausgewogenen räumlichen Entwicklung der ländlichen Wirtschaft und der ländlichen Gemeinschaften, einschließlich der Schaffung und des Erhalts von Arbeitplätzen

Die daraus resultieren Ziele werden in sechs Prioritäten thematisiert:

  1. Förderung von Wissenstransfer und Innovation in der Land- und Forstwirtschaft und den ländlichen Gebieten
  2. Förderung der Wettbewerbsfähigkeit aller Arten von Landwirtschaft und des Generationswechsels in den landwirtschaftlichen Betrieben
  3. Förderung der Organisation der Nahrungsmittelkette und des Risikomanagements in der Landwirtschaft
  4. Wiederherstellung, Erhaltung und Verbesserung von Ökosystemen, die von der Land- und Forstwirtschaft abhängig sind
  5. Förderung der Ressourceneffizienz und Unterstützung des Agrar-, Ernährungs- und Forstsektors beim Übergang zu einer kohlenstoffarmen und klimaresistenten Wirtschaft
  6. Förderung der sozialen Eingliederung, der Bekämpfung der Armut und der Wirtschaftlichen Entwicklung in den ländlichen Gebieten

ELER 2014 - 2020 - Stand der Dinge

Einigung auf neue GAP

Am 17.12.2013 hat der Europäische Rat das Legislativpaket für die EU-Strukturfonds in der Förderperiode 2014-2020 und den Mehrjährigen Finanzrahmen offiziell verabschiedet. Die Strukturfondsverordnungen für die Förderperiode 2014 - 2020 sind am 20.12.2013 im Amtsblatt der EU Nr. 347 veröffentlicht worden und am Folgetag in Kraft getreten.

ELER Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013

Verordnung über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005

GSR Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013

Auch „ESI Verordnung" oder „Allgemeine Verordnung" genannt. Enthält gemeinsame Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie allgemeinen Bestimmungen und Bestimmungen zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates

Partnerschaftsvereinbarung

Die Partnerschaftsvereinbarung (PV) zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der EU-Kommission ist ein den Operationellen Programmen bzw. ELER Entwicklungsprogrammen vorgelagertes Dokument, in dem die wesentlichen Herausforderungen, Ziele und Rahmenbedingungen der Strukturfondsförderung auf Ebene eines Mitgliedstaates benannt werden. Sie bildet den Rahmen für die Operationellen Programme innerhalb Deutschlands und wird zwischen Bund und Ländern sowie im partnerschaftlichen Prozess abgestimmt.

MFR - Mehrjähriger Finanzrahmen

Mit der Mitteilung der EU zum Mehrjährigen Finanzrahmen (27.06.2013) wurde der finanzielle Rahmen für die neue Förderperiode festgesetzt.

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ELER 2014 - 2020 - Finanzieller Rahmen

Seit der politischen Verständigung, die Ende Juni diesen Jahres zwischen den EU-Institutionen zu den Grundzügen der GAP-Reform und zum Mittelfristigen Finanzrahmen erzielt wurde, steht der deutsche Plafond an ELER-Mitteln fest:

"Die zur Verfügung stehenden Mittel für die ELER-Förderung sind, wie auch bei dem EFRE und ESF, einer Kürzung seitens der EU unterlegen (- 9,1 %). Aufgrund eines veränderten Verteilungsschlüssel der Finanzen auf die einzelnen Bundesländer, fällt die Kürzung jedoch mit -3,7 % für Niedersachsen und Bremen verhältnismäßig gering aus. Diesem Programm stehen somit 938,556 Mio. € Plafond-Mittel zur Verfügung (statt 975,003 Mio. € in der laufenden Periode). Neben dem Aspekt der Neuverteilung wurde am 4. November 2013 auf der Agrarministerkonferenz (AMK) auch beschlossen, dass Deutschland von der Möglichkeit einer Mittelumschichtung aus der ersten in die zweite Säule der GAP Gebrauch macht. Durch die Umschichtung werden ab 2016 Mittel aus der ersten Säule in Höhe von 4,5 % für die EPLR zur Verfügung stehen, die keiner nationalen Kofinanzierung bedürfen. Für Niedersachsen und Bremen bedeutet die Umschichtung einen Mittelzuwachs von 181,331 Mio. €. Insgesamt stehen für das Programm somit 1.119,887 Mio. € an Plafond- und Umschichtungsmitteln zur Verfügung.


 

Ein detaillierte Beschreibung der sechs Prioritäten der EU, die im ELER manisfestiert sind und ihre Umsetzung im PFEIL-Programm finden, steht hier zum Download bereit.

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