Minister Christian Meyer: Niedersachsens Verbraucherschutz auf hohem Niveau

HANNOVER. Mangelnde Hygiene bei Eiswürfeln, Piercingringe mit zu hohen Schwermetallanteilen oder Rückstände von Pflanzenschutzmitteln im Futter – die Kette unterschiedlicher Verstöße beim Verbraucherschutz war auch 2014 lang. „Dennoch sind wir im vergangenen Jahr von größeren Skandalen verschont geblieben“, sagte Verbraucherschutzminister Christian Meyer. „Das zeigt auch, wie gut die Zusammenarbeit der Kontrollbehörden in Niedersachsen funktioniert und wie wichtig die auf den Weg gebrachte Verbesserung des Verbraucherschutzes auf allen Ebenen ist.“

Gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES), Prof. Dr. Eberhard Haunhorst, sowie dem Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages (NLT), Prof. Dr. Hubert Meyer, stellte Minister Meyer heute (Freitag) den Verbraucherschutzbericht des Jahres 2014 vor. Die häufigsten Verstöße waren auch im vergangenen Jahr Hygienemängel, unzureichende betriebliche Eigenkontrollen und die fehlerhafte Kennzeichnung von Lebensmitteln. Mikrobielle Verunreinigungen mit Bakterien, Viren, Schimmel oder Hefepilze sind für rund 20 Prozent der Beanstandungen verantwortlich. Von den gut 30.000 genommenen Proben sind etwas mehr als 4.000 beanstandet worden. Das entspricht einem Anteil von 13,2 Prozent – etwas weniger als im Jahr zuvor (13,8 Prozent).

„Wir müssen die Ursachen im Keim ersticken“, sagte der Minister. „In manchen Betrieben der Lebensmittel- oder Futtermittelherstellung hat der Verbraucherschutz noch immer nicht den Stellenwert, der ihm gebührt.“ Einwandfreie Hygiene und weitgehende Rückstandsfreiheit – auch bei Futtermitteln – müssten oberste Priorität haben. „In 2014 haben wir die personellen Kapazitäten im LAVES in den Bereichen Futtermittel, Lebensmittel, Tierarzneimittel und Ökologischer Landbau um mehr als 60 Stellen erhöht. „Dies hat erste Wirkungen für mehr Verbrauchersicherheit gezeigt“, so Meyer.

„Die notwendige Weichenstellung zur Stärkung des Verbraucherschutzes und damit des gesamten Kontrollsystems ist in Niedersachsen erfolgt und wird kontinuierlich weiter geführt“, so der Minister. „Ständig wechselnde Themenfelder fordern äußerste Flexibilität, schnelles Handeln und eine Vernetzung aller an der Überwachung beteiligten Stellen.“ Dazu gehöre auch die Schaffung einer „Task-Force Verbraucherschutz“ im LAVES – zusammengesetzt aus vielfältigen Fachdisziplinen – zur Analyse und Bewertung der Überwachungsergebnisse, um Problemlagen frühzeitig aufzuzeigen und im Ereignisfall angemessen reagieren zu können. Insbesondere bei der Tierseuchenbekämpfung ist Niedersachsen gemeinsam mit den Kommunen sehr gut aufgestellt.

Der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages (NLT), Prof. Dr. Hubert Meyer, erläuterte die Ergebnisse der amtlichen Kontrollen. So sind von rund 113.000 Betrieben fast 50.000 überprüft worden. In fast der Hälfte der Fälle (47 Prozent) fanden aufgrund von Auffälligkeiten teils mehrfache Nachkontrollen statt, was rund 75.000 Kontrollbesuche ergibt. „Besonders hoch ist dabei mit 57 Prozent aller Verstöße leider die Quote bei den Dienstleistungsbetrieben, also insbesondere bei Gaststätten, Kantinen und Imbissen“, sagte Prof. Meyer. Dabei bildeten Hygienemängel die weitaus häufigste Ursache für Beanstandungen (79 Prozent). „Das Spektrum reicht von schmutzigen Arbeitsflächen in Bäckereien bis zu Piercing-Artikeln beim Hurricane-Festival, die wegen zu hoher Schwermetallgehalte vorsorglich aus dem Verkehr gezogen wurden.“ Wo Belehrungen und Verwarnungen nicht ausreichten, ergingen in 559 Fällen Bußgeldbescheide und in 108 Fällen wurde sogar ein Strafverfahren eingeleitet. „Zum Glück bestand 2014 kein Anlass zur öffentlichen Information durch die zuständigen Behörden wegen akuter Gesundheitsgefahr“, ergänzte Hubert Meyer.

Insgesamt haben die kommunalen Stellen 2014 über 30.000 Proben in 9.635 Betrieben entnommen. Ein Schwerpunkt bildete die Kontrolle der Herstellerbetriebe, so Prof. Meyer. Von den gut 13 Prozent Beanstandungen entfiel die überwiegende Zahl (61 Prozent) auf Kennzeichnungsmängel, bei fast 20 Prozent waren es mikrobielle Verunreinigungen. „Während eine Schwerpunktkontrolle bei Hackfleisch eine sehr gute Hygienepraxis ergab, wurden bei der Prüfung von Eiswürfeln in Hannover hohe Auffälligkeiten festgestellt.“

Die gute Zusammenarbeit zwischen dem Land Niedersachsen sowie den Landkreisen und kreisfreien Städten in diesem Bereich habe sich vor wenigen Wochen mit der Vorstellung des gemeinsamen Krisenmanagement-Handbuchs erneut gezeigt, so Prof. Meyer. Gleichwohl forderte er eine noch engere Einbindung der kommunalen Veterinärbehörden durch Bund und Länder bei der Vorbereitung gesetzlicher Regelungen zum Verbraucherschutz.

Lebensmittelunternehmer müssen per Gesetz gewährleisten, dass sie nur sichere Produkte in den Verkehr bringen. Die dazu von ihnen eingerichteten Eigenkontrollsysteme werden von den Behörden überwacht. Während kommunale Lebensmittel- und Veterinärämter die Betriebe vor Ort kontrollieren und Proben entnehmen, obliegt den Instituten des LAVES die Untersuchung und die Beurteilung dieser Proben. So wird ermittelt, ob ein Lebensmittel mikrobiologisch auffällig ist oder unerwünschte Stoffe nachweisbar sind. Auch die Zusammensetzung und Kennzeichnung wird getestet.

Insgesamt hat das LAVES in 2014 rund 1,8 Millionen Untersuchungen von amtlichen Proben an Lebens- und Futtermitteln, Bedarfsgegenständen, kosmetischen Mitteln und Spielwaren durchgeführt. „Das Spektrum unserer Arbeit reicht von der Futtermittelüberwachung, der Kontrolle der tierärztlichen Hausapotheken bis hin zur Untersuchung von Lebensmittelproben und Kennzeichnungen“, sagte LAVES-Präsident Prof. Dr. Eberhard Haunhorst. „Die Untersuchungsinstitute gehören zu den modernsten Einrichtungen in Deutschland. Um die Labortechnologie laufend auf dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik zu halten, wurden 2014 für mehr als 2,8 Millionen Euro Ersatz- und Neugeräte für die Labore angeschafft.“ Außerdem investiert das Land rund 40 Millionen Euro in den Neubau des Lebensmittel- und Veterinärinstituts Oldenburg.

Der Verbraucherschutzbericht gibt einen Überblick über Ergebnisse und Schwerpunkte der amtlichen Kontrolle von Lebensmitteln und Verbraucherprodukten des Jahres 2014 aus der gemeinsamen Arbeit der kommunalen Überwachungsbehörden, des LAVES und des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Er kann auf der Homepage des Ministeriums eingesehen werden und steht auch zum Download bereit unter: www.ml.niedersachsen.de

Der Tätigkeitsbericht stellt alle Untersuchungsergebnisse des LAVES im Detail vor und ist ab sofort unter folgendem Link abrufbar: www.laves.niedersachsen.de