Agrarministerium bewilligt fast 40 Millionen Euro für schnelles Breitbandnetz in Niedersachsen

HANNOVER. In Niedersachsen profitieren in Kürze weitere Regionen von der hohen Breitbandförderung des Landes. Der zuständige Agrarminister Christian Meyer hatte zur Stärkung des ländlichen Raums erstmals Fördermittel aus dem ELER-Fonds (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes) für schnelle Internetverbindungen auf dem Land reserviert. „Schnelles Internet ist für die Bürgerinnen und Bürger ein Bestandteil von Lebensqualität und sozialer Kommunikation sowie für Unternehmen ein wichtiger Standortvorteil“, sagte der Minister. „Wir brauchen attraktive ländliche Räume und daher stärken wir die Breitbandversorgung ganz erheblich. Unter der Vorgängerregierung wurde das leider sehr vernachlässigt. Damals betrug die Breitbandförderung aus dem Förderprogramm für den ländlichen Raum Null Euro.“ In dieser Legislaturperiode konnte jetzt bereits die dritte Runde an Förderanträgen bewilligt werden.

Agrarminister Meyer hat dazu jetzt neun weiteren Landkreisen ELER-Mittel bewilligt. Für den Ausbau schneller Internet-Verbindungen bekommen diese Landkreise somit Fördermittel im Umfang von gut 16 Millionen Euro. Zusätzlich erhalten 18 Gemeinden in fünf niedersächsischen Landkreisen eine Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) in Höhe von zusammen rund 3,3 Millionen Euro. Während die ELER-Mittel dem großflächigen Breitband-Ausbau in den Landkreisen dienen, wird die GAK-Förderung vornehmlich für Einzelprojekte in den Gemeinden eingesetzt, etwa bei der Versorgung von Streusiedlungen.

Die Landesregierung strebt den flächendeckenden Ausbau der Breitbandversorgung an. „Leistungsfähige Internet-Verbindungen gehören zur Daseinsvorsorge und müssen zum Standard auch im ländlichen Raum werden“, sagte Minister Meyer. Die Digitalisierung schaffe somit zukunftsfähige und attraktive Bedingungen für das Wohnen und Arbeiten auf dem Land. „Ohne moderne Kommunikationsmittel und schnelles Internet würden diese Regionen abgehängt.“

Die Richtlinie „Breitbandförderung – Ländlicher Raum“ war Mitte Dezember 2015 in Kraft getreten. Als investive Förderung für den Breitband-Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen erhalten jetzt die Landkreise Göttingen, Leer, Lüneburg, Oldenburg, Osterholz, Wesermarsch und Wittmund jeweils zwei Millionen Euro, der Landkreis Rotenburg/Wümme erhält rund 1,4 Millionen Euro. Der Landkreis Emsland erhält für den südlichen Teil etwa 630.000 Euro. Die Gebiete Emsland-Nord und Mitte wurden bereits mit zusammen rund 1,37 Millionen Euro gefördert.

Hinzu kommt die GAK-Förderung für 18 Gemeinden in den Landkreisen Cuxhaven, Diepholz, Rotenburg, Stade und Verden mit zusammen 3,3 Millionen Euro. Insgesamt sind damit fast 40 Millionen Euro an Breitbandförderung für Landkreise und Gemeinden durch das Agrarministerium in drei Antragsrunden bewilligt worden. „Das ist eine Rekordsumme und ich freue mich, dass es gelungen ist, binnen eines Jahres nach Inkrafttreten der Förderrichtlinie damit 57 Anträge in 23 Landkreisen zu bewilligen“, sagte Minister Meyer.

Der Stichtag für weitere Anträge beim ELER ist der 15. April 2017.